Wertermittlung für Kleingärten

Die Bewertung eines Kleingartens hat eine Doppelfunktion:

  1. Ermittlung des „Kleingärtnerischen Wertes“, nicht des eventuellen Erlöses
  2. Feststellung der erlaubten Anpflanzungen, der vorhandenen Baulichkeiten und Pflege des Bestandes, die für die weitere Nutzung im Kleingarten

verbleiben können.

Kleingartenanlagen sind ökologisch wertvolle Flächen und Orte der Freizeit und Entspannung, des Natur- und Umwelterlebens, der gesellschaftlichen Integration und des kulturellen Miteinanders. Die Möglichkeit einen Kleingarten zu nutzen soll für Jeden, also auch für die finanziell schlechter gestellte Bevölkerungsschicht, wie auch junge Familien, die sich kein Eigentum leisten können, erschwinglich sein.

Um, in Falle einer Neuverpachtung der Gartenparzelle, weder den scheidenden Pächter noch den Neupächter zu übervorteilen oder zu benachteiligen, muss vor jedem Pächterwechsel des Gartens der Wert von Aufwuchs, Gartenlaube  und sonstigen Einrichtungen, nach vorgegebenen einheitlichen Kriterien, ermittelt werden. Hierzu dient die Wertermittlung. Diese wird von ausgebildeten Wertermittlern des Verbandes der Gartenfreunde e.V. der Hansestadt Rostock, auf der Grundlage der Richtlinie für die Wertermittlung von Kleingärten (Wertermittlungsrichtlinie) des Landesverbandes der Gartenfreunde Mecklenburg-Vorpommern e.V. vom 01. Januar 2013 durchgeführt.

Dazu haben die Mitgliedsverbände der Kleingärtner im Land Mecklenburg-Vorpommern eine Wertermittlungsrichtlinie auf der Grundlage des  Bundeskleingartengesetz  (BkleingG) nach § 11 beschlossen und von der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern bestätigen lassen. Damit ist die Bewertung und die Entschädigung bei Kündigung von „außen“  eine Pflicht.

 

Die Formulare für die Pachtverträge haben die Bewertungspflicht vorgegeben.

Diese Bewertungspflicht gilt auch für den Pächterwechsel mit Verwandtschaftsverhältnis. Bei Forderungen nach Wertermittlung (Gutachten) wegen Erbschaft oder Teilungsanträgen stellt das Protokoll ebenfalls ein Dokument dar.

Die Wertermittler vermerken im Wertermittlungsprotokoll die Pflegerückstände von nicht zulässigen Gehölzen und nicht zulässiger baulicher Anlagen, mit dem Vermerk „Muss vom Vorstand auf Rechtsmäßigkeit überprüft werden!“.

Mit der Wertermittlung erfüllt der Kleingartenverein (Verein im Auftrag des Zwischenpächters dem Verband der Gartenfreunde e.V. der Hansestadt Rostock) in steuerlicher und kleingärtnerischer Hinsicht nicht nur ihre gemeinnützigen Satzungsaufgaben und auch Kontrollfunktion zur Vermeidung ungerechtfertigter Gewinnerzielung im Interesse des scheidenden und des neuen Kleingartenpächters, sondern kann auch außerdem mittels Vorgaben Verstöße gegen kleingärtnerischen Handeln spätestens bei der Gartenabgabe regulieren und verhindern. Es können dadurch keine Verstöße der Rahmenkleingartenordnung auf den Nachnutzer übergewälzt werden.

Der Vorstand des KGV benennt die Wertermittlerkommission und schreibt den Wertermittlungsauftrag mit den Mängeln und Auflagen der Gartenparzelle.

Bei der Durchführung der Wertermittlung müssen anwesend sein:

  1. Ein Vertreter des Vorstandes zur Übergabe des Wertermittlungsauftrages.
  2. Abgebender Nutzer oder ein Vertreter mit Vollmacht; im Todesfall – Erbschein
  3. Zwei Wertermittler (Grundlage ist die Wertermittlungsrichtlinie Abs. 1.2); nur ein Wertermittler ist grundsätzlich verboten und stellt ein Betrug gegenüber dem abgebenden Pächter dar.

Der abgebende Pächter und der Vereinsvorstand sind aufgefordert die Angaben im Wertermittlungsprotokoll zu prüfen und haben binnen 14 Tagen ein schriftliches Einspruchsrecht im Verband der Gartenfreunde e.V. der Hansestadt Rostock, nach Übergabe des Protokolls.

Werner Großmann

Beirat der Wertermittler

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